Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Deutsch in Österreich. Verein für Fremdsprachenkurse (im Folgenden „DiÖ“ genannt)
Gültig ab 04/2024: Nicht gültig für die von DiÖ im Auftrag der Universität Klagenfurt organisierten Universitätslehrgänge „Deutsch als Fremd- und Zweitsprache“ (DaF/DaZ) und Vorstudienlehrgang zur Vorbereitung auf Ergänzungsprüfungen (VAAU). Für Letztere gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Universität Klagenfurt bzw. die im jeweiligen Curriculum genannten Rahmenbedingungen.
Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) von DiÖ gelten für alle Verträge, die der Kunde mit DiÖ hinsichtlich der auf der Internetseite und in Printmedien (Flyer, Broschüren etc.) von DiÖ dargestellten Leistungen abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch vertretungsbefugte Personen von DiÖ und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Es gilt die deutsche Originalversion, andere Versionen haben lediglich Informationscharakter. Die AGB werden in vollem Umfang vom Kunden akzeptiert. „Kunden“ sind sowohl Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) als auch Unternehmen. Für Verbrauchergeschäfte im „Fernabsatz“ (= online, Fax, Post) gelten hinsichtlich des Vertragsrücktritts besondere Bedingungen.
Dienstleistung (Leistungsbeschreibung)
DiÖ bietet Sprachkurse in Form von kommunikativem Sprachunterricht in Gruppen und im Rahmen von Einzelunterricht an. Des Weiteren werden spezielle Inhalte wie z. B. österreichische Landeskunde und Literatur unterrichtet. Die Unterrichtenden verwenden dazu Textsammlungen und Übungsbücher, authentische Texte aus Zeitungen und Zeitschriften sowie aktuelle Hörtexte (Audio-CDs) und Videos (DVDs). Zudem bietet DiÖ als lizenzierter Prüfungsanbieter Deutsch-Integrationsprüfungen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) an. Eine detaillierte Beschreibung der jeweiligen Dienstleistung ist der jeweils entsprechenden Unterseite dieser Website zu entnehmen.
Anmeldungen + Anzahlungen
müssen online auf den Internetseiten von DiÖ erfolgen.
Anmeldungen müssen mindestens 2 Wochen vor Kursbeginn bzw. spätestens am letzten Tag der Anmeldefrist für ÖIF-Prüfungstermine eintreffen. Sofort nach Erhalt der Anmeldung und Anzahlung (üblicherweise innerhalb von 2 Werktagen) schickt DiÖ dem Kunden die Bestätigung seiner Anmeldung (die alle wichtigen Informationen enthält) sowie die Rechnung zu.
Alle Anmeldungen werden erst bei Einlangen der jeweils erforderlichen Anzahlung bzw. vollständigen Bezahlung der Prüfungsgebühr gültig. Dabei handelt es sich nicht um eine Buchungsgebühr, sondern eine Anzahlung auf den gesamten in Rechnung zu stellenden Betrag. Die geleistete Anzahlung ist bei Bezahlung der Rechnung in Abzug zu bringen. Bei Anmeldung zu Prüfungen des ÖIF ist die gesamte Prüfungsgebühr sofort zu entrichten. Erst wenn DiÖ die Prüfungsgebühr, sowie alle anderen für eine gültige Prüfungsanmeldung notwendigen Unterlagen (diese sind auf der entsprechenden Unterseite detailliert aufgelistet) erhalten hat, wird die Anmeldung gültig. Der jeweilige Anmeldeschluss ist vom Kunden zu beachten.
Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei Online-Anmeldung oder Anmeldung per Fax oder Post
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und wurde der Vertrag mit DiÖ online abgeschlossen, kann der Kunde binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird (entscheidend ist das Datum des Postaufgabescheines; Samstage, Sonn- und Feiertage zählen mit). Im Interesse der Nachweisbarkeit empfiehlt DiÖ dem Kunden „Schriftlichkeit“. Das Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn DiÖ auf Wunsch des Kunden bereits innerhalb der 14-tägigen Rücktrittsfrist mit der Ausführung seiner Dienstleistung begonnen hat. In diesem Fall hat der Kunde einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags bereits erbrachten Dienstleistung, im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung, entspricht.
Preise
- Die auf den Internetseiten von DiÖ und in seinen Broschüren, Postwurfsendungen etc. angegebenen Kurs- und Prüfungsgebühren beinhalten die Kosten für Kurs- bzw. Prüfungsteilnahme sowie Kursmaterialien. Es ist zu beachten, dass keine Preisreduktionen auf bereits zur Verfügung gestelltes Lehrmaterial (z. B. aus einem vorangegangenen Kurs) gewährt werden können. Alle Preisangaben sind Bruttopreise: Kurs- und Unterbringungspreise enthalten keine Mehrwertsteuer; in den Preisen für Prüfungen ist Mehrwertsteuer in Höhe von 20 Prozent enthalten. Zahlungen für Kursgebühren, Unterbringungskosten sowie allfällige in Rechnung gestellte Nebenkosten sind ausnahmslos 2 Wochen vor Kursbeginn zu entrichten. Wenn eine Anzahlung geleistet wurde, ist diese bei Zahlung der auf der Rechnung ausgewiesenen Gesamtsumme abzuziehen. DiÖ ersucht seine Kunden, Zahlungen ausschließlich in Euro (EUR) zu leisten.
- ÖIF-Prüfungsgebühren beinhalten keine Kosten für Übungsmaterial. ÖIF-Übungsmaterialien können vom Sprachportal des ÖIF kostenlos heruntergeladen werden.
- Langzeittarife kommen bei Buchung von mindestens vier (Sommerakademie) bzw. fünf (Deutsch-Intensiv-Programme) aufeinanderfolgenden Kurswochen zur Anwendung. Sie gelten nicht bei Kursverlängerungen. Bei Verlängerung des ursprünglich gebuchten Kurses wird eine Abwicklungspauschale von € 25,00 verrechnet.
- Die Ausfertigung von Diplomen/Zeugnissen/Teilnahmebestätigungen aus einem laufenden Kurs oder einer aktuell abgelegten ÖIF-Prüfung ist kostenfrei. Für Duplikate aus früheren Kursen wird eine Bearbeitungsgebühr von je € 25,00 verrechnet. Duplikate aus früheren ÖIF-Prüfungen können nur direkt beim ÖIF angefordert werden!
Zahlungen
Anzahlungen als auch Gesamtzahlungen können entweder per
- Banküberweisung
- Paypal
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
erfolgen.
Bankkoordinaten
- Raiffeisenlandesbank Kärnten, Raiffeisenplatz 1, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Österreich
- IBAN: AT 81 3900 0000 0103 7415
- BIC: RZKTAT2K
Stornobedingungen
(Rücktritt von einer verbindlichen Buchung oder Nichterscheinen)
Tritt der Kunde von einem gebuchten Kurs, einer ÖIF- oder ÖSD-Prüfungsanmeldung zurück oder erscheint nicht zum Kurs oder zur Prüfung, werden folgende Stornogebühren verrechnet:
Sprachkurse:
- Bis sieben Werktage vor Kursbeginn: Die Stornogebühr entspricht der vereinbarten Anzahlung; die Anzahlung wird von DiÖ nicht rückerstattet.
- Danach oder bei Nichterscheinen des Kunden oder Kursabbruch: Es werden keine Gebühren rückerstattet, der volle Kursbeitrag ist zu entrichten.
Prüfungen:
- Bis vierzehn Werktage vor Prüfungstermin: DiÖ erstattet die Prüfungsgebühr in voller Höhe.
- Danach oder bei Nichterscheinen des Kunden: Die Prüfungsgebühr verfällt, sie wird nicht rückerstattet.
Ablehnung des Visumsantrags
Sollte der Visumsantrag des Kunden für Österreich abgelehnt worden sein, ist DiÖ die schriftliche Ablehnung der österreichischen Botschaft bzw. des Konsulats (in deutscher oder englischer Sprache) zu übermitteln. In diesem Fall wird dem Kunden der Gesamtbetrag abzüglich einer Bearbeitungsgebühr (in Höhe der geleisteten Anzahlung) refundiert. DiÖ empfiehlt allen Kunden, sich VOR Buchung bei der österreichischen Botschaft zu erkundigen, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, um ein Visum zu erlangen.
Kündigung durch DiÖ
Stört ein Kunde durch sein Verhalten den Unterricht oder eine Prüfung, verhält sich grob vertragswidrig, missachtet die Teilnahmebedingungen, handelt den Anweisungen des Lehr- bzw. Prüfungspersonals zuwider oder hält sich nicht an die an der Universität Klagenfurt geltende Prüfungs- und/oder Hausordnung, hat DiÖ nach fruchtloser Abmahnung das Recht, fristlos vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat in diesem Fall keinerlei Anspruch auf Refundierung von Kurs- oder Prüfungsgebühren und ist zudem für zukünftige Teilnahme an Kursen oder Prüfungen bis auf Widerruf gesperrt.
Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegenüber DiÖ bei Mängeln der von DiÖ erbrachten Dienstleistung richten sich nach den in Österreich geltenden gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch Regelungen dieser Vereinbarung keine Abweichungen ergeben. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1 UGB, trifft ihn die unternehmerische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Dienstleistung als genehmigt.
Kranken-/Unfall-Versicherung
In den Kursbeiträgen ist keine Versicherung enthalten. Hinweis: Der Kunde ist verpflichtet, sich bei seiner Versicherung zu erkundigen, ob die Krankenversicherung auch im Ausland gültig ist; im Übrigen wird der Kunde auf den Abschluss einer Reiseversicherung oder Reise-Rücktrittsversicherung hingewiesen.
Datenschutz + Lichtbilder + Videos
DiÖ ermittelt und verarbeitet Kundendaten wie beispielsweise Familien- und Vorname, akademischer Grad, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Informationen über Art und Inhalt des Vertragsverhältnisses sowie sonstige personenbezogene Daten, die der Kunde oder Dritte DiÖ bei der Vertragsanbahnung oder während des Vertragsverhältnisses zur Verfügung stellt/stellen. Der Kunde stimmt der Verwendung der Daten durch DiÖ zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen zu. Der Kunde kann seine Zustimmung jederzeit widerrufen. Der Kunde stimmt der Verwendung der von ihm im Zuge des Unterrichts von Lehrkörpern und/oder dem Freizeitteam von DiÖ angefertigten Lichtbilder und/oder Videos vom Kursgeschehen (Unterrichtsszenen, Ausflüge etc.) zu Werbezwecken (z. B. in Kursbroschüren, auf der Facebook- und Internetseite von DiÖ) zu. Der Kunde kann seine Zustimmung vor Kursbeginn widerrufen. Siehe auch Datenschutzerklärung.
Haftung + Gerichtsstand
DiÖ verpflichtet sich, bei der Erbringung von Leistungen mit größter Sorgfalt vorzugehen. Eine Haftung für Schäden, die auf leicht fahrlässiges Verhalten von DiÖ zurückzuführen sind, ist – außer bei Personenschäden – ausgeschlossen. Die Haftung für entgangenen Gewinn, entgangene Einsparungen und höhere Gewalt etc. ist in jedem Fall ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzrechts. Auf das Vertragsverhältnis zwischen DiÖ und dem Kunden kommt österreichisches Recht unter Ausschluss der Rom I-VO sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts zur Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Klagenfurt. Handelt es sich beim Vertragsverhältnis um ein Verbrauchergeschäft im Sinne des Konsumentenschutzrechts (KSchG), so gilt für Klagen der allgemeine Gerichtsstand (Wohnsitz bzw. Sitz des Beklagten).
Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollten die AGB eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Aus dem Umstand, dass DiÖ einzelne oder alle der ihm zustehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden. DiÖ behält sich Programm- und Preisänderungen vor. Bei unterbelegten Kursen werden Ersatztermine angeboten oder die Stundenanzahl wird in Absprache mit den Teilnehmern gekürzt. Änderungen der AGB können von DiÖ jederzeit vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Website abrufbar. Änderungen der AGB sind Verbrauchern gegenüber zulässig, wenn die Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders wenn sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Der Verbraucher hat das Recht, der Änderung der AGB binnen eines Monats ab Erhalt der Mitteilung über die Änderung zu widersprechen, andernfalls die geänderten AGB von ihm als akzeptiert gelten. DiÖ wird den Verbraucher auf dieses Widerspruchsrecht und die beim Unterbleiben des Widerspruchs eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.
Vertragspartner
Der Dienstleistungsvertrag kommt mit Deutsch in Österreich. Verein für Fremdsprachenkurse, ZVR-Zahl: 741325118, Universitätsstraße 65 – 67, 9020 Klagenfurt am Wörthersee zustande. Siehe auch Impressum.
Nutzungsbedingungen betreffend der eLearning-Plattform „Moodle“
An „Deutsch in Österreich. Verein für Fremdsprachenkurse“ angepasste Bedingungen, basierend auf den Nutzungsbedingungen der Universität Klagenfurt. Die vorliegenden Bedingungen dienen rein dem besseren Verständnis und haben keinerlei Rechtsgültigkeit. Rechtsgültig ist die in Moodle abrufbare Originalfassung.
1. Allgemeines
Für die Durchführung von online-basierten Kursen und Prüfungen stellen wir in Zusammenarbeit mit der Universität Klagenfurt (im weiteren „Administratoren“ genannt) die eLearning-Plattform „Moodle“ (im Folgenden „Moodle“ genannt) zur Verfügung. Mit der Nutzung von „Moodle“ stimmst du den jeweils aktuell geltenden Nutzungsbedingungen vorbehaltlos zu. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
2. Geltungsbereich und Zuständigkeit
Die Nutzungsbedingungen gelten unabhängig vom Ort des Zugangs, unterstützen den verantwortungsvollen Umgang mit „Moodle“ sowie dessen Inhalten und tragen zum Schutz der Urheberrechte und persönlichen Rechte bei. Für den Betrieb und technischen Support von „Moodle“ sind die Administratoren zuständig.
3. Zweck
„Moodle“ bietet Inhalte und Kommunikationsmöglichkeiten, die zur Durchführung von online-basierten Kursen und Prüfungen wesentlich sind. Auf „Moodle“ werden unter anderem Lehr- und Lernmaterialien zur Verfügung gestellt, Diskussionsforen und FAQ-Listen betrieben sowie weitere individuell erstellte Lehr- und Lernaktivitäten angeboten.
4. Zugang
Sobald dein Benutzerkonto erstellt wurde, hast nur du Zugang zu „Moodle“. Es ist dir nicht gestattet, Dritten Zugriff auf dein Konto zu gewähren und du verpflichtest dich zur Geheimhaltung deiner Zugangsdaten. Bei Verdacht auf unrechtmäßigen Gebrauch deines Kontos durch Dritte bist du verpflichtet, dies umgehend der Universität Klagenfurt unter elearning@aau.at zu melden und dein Passwort zu ändern. Zur Kommunikation auf „Moodle“ dient dir ausschließlich dein erstelltes Benutzerkonto.
5. Haftungsausschluss und Gewährleistung
Die Administratoren übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von dir zur Verfügung gestellten Inhalte, insbesondere nicht für Verstöße oder Zuwiderhandlungen gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht. Die Administratoren haften nur für Leistungsstörungen und Schäden, die an der von dir verwendeten Hard- oder Software aus grob fahrlässig und vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen entstehen oder mitverursacht werden. Dies umfasst auch jegliche Schäden, welche in zufälliger oder konsequenter Weise aus dem Download bzw. der Anwendung der Inhalte entstehen. Die Administratoren haften nicht für den Verlust deiner Daten. Durch die Nutzung von „Moodle“ entstehen zu keiner Zeit rechtliche Ansprüche gegen die Administratoren.
Du erklärst dich damit einverstanden, die Administratoren bei von dir verursachten Schäden sowie bei Inanspruchnahme durch Dritte schad- und klaglos zu halten. Dies gilt auch für die Kosten einer möglichen Rechtsverfolgung.
Die Administratoren können die Nutzung und den Zugang zum Angebot von „Moodle“ in Bezug auf Dauer und Umfang einschränken. Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen besteht kein Rechtsanspruch auf die andauernde Verfügbarkeit des Angebots von „Moodle“. Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen behalten sich die Administratoren das Recht vor, „Moodle“ jederzeit ohne Angaben von Gründen zu modifizieren oder abzuschalten.
6. Nutzung
Du bist für die Rechtmäßigkeit sämtlicher der von dir auf „Moodle“ zur Verfügung gestellten Inhalte (Daten, Texte, Dokumente, Informationen, Namen, Grafiken, Fotos, Audio- und Videodateien, Hyperlinks etc.) verantwortlich und versicherst, Urheber- und Persönlichkeitsrechte zu beachten.
Du bist verpflichtet, keine gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßende, pornographischen, obszönen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzende oder rassistischen Inhalte auf „Moodle“ einzustellen. Des Weiteren sind Beiträge und Inhalte, die dem Ansehen von „Moodle“, anderen Nutzer/inne/n oder den Administratoren schaden, zu unterlassen. Findest du solche Inhalte vor, bist du dazu verpflichtet, diese unverzüglich an elearning@aau.at zu melden.
Du darfst Inhalte auf „Moodle“ ausschließlich zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken verwenden. Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Zurverfügungstellung der Inhalte, die über das Recht auf Privatkopie hinausgeht (z. B. Teilen mit Dritten, Zugänglichmachen auf anderen Plattformen, über Social Media oder Cloud-Dienste) ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ausnahmen bestehen nur dann, wenn eine Lizenz anderes regelt.
Du darfst Inhalte auf „Moodle“ ausschließlich zu Zwecken des Unterrichts und der Lehre öffentlich zur Verfügung stellen. Stellst du eigene Inhalte auf „Moodle“ zur Verfügung, verzichtest du dadurch nicht auf deine Urheberrechte. Wenn du eigene Inhalte auf „Moodle“ zur Verfügung stellst, bist du dir bewusst, dass diese Inhalte im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und des § 42g Urheberrechtsgesetz zu Zwecken der Kurs- und Prüfungsdurchführung vervielfältigt werden können.
Die Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Inhalte auf „Moodle“ ist nur zur Veranschaulichung im Kurs für Zwecke der Vermittlung der konkreten Lehrinhalte des jeweiligen Kurses, d. h. ausschließlich zu didaktischen und nicht kommerziellen Zwecken oder Unterhaltungszwecken, zulässig.
Du darfst ohne Einverständnis des Rechteinhabers gemäß § 42g Abs. 2 Urheberrechtsgesetz insbesondere keine Kursbücher und sonstige Werke, die ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Lehr- oder Kursgebrauch bestimmt sind, zur Verfügung stellen.
Du gewährleistest, dass du durch die Verwendung von „Moodle“ keine Verletzungen des Urheberrechts – insbesondere des § 42g Urheberrechtsgesetz – begehen und keine gemäß § 91 Urheberrechtsgesetz strafbaren Handlungen setzt.
Die auf „Moodle“ hochgeladenen Inhalte zu Kursen, welche § 42g Urheberrechtsgesetz unterliegen, stehen solange zur Verfügung, als ein gesetzlicher Anspruch gemäß § 42g Urheberrechtsgesetz besteht. Nach dem Wegfall des in § 42g Urheberrechtsgesetz vorgesehenen Zwecks werden die Inhalte gelöscht.
7. Ausschluss
Die Administratoren behalten sich das Recht vor, sämtliche deiner Inhalte, die bestehenden Gesetzen oder den Lehrzielen widersprechen, jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen und dies gegebenenfalls gerichtlich zu verfolgen. Die Kursleitung ist bei Kenntnis dazu verpflichtet, Inhalte und Beiträge, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Die Administratoren behalten sich das Recht vor, bei Verletzung der Nutzungsbedingungen deinen Zugang zu „Moodle“ ohne Angabe von Gründen zu sperren. Die Administratoren können diese Sperre bereits bei begründetem Verdacht eines Verstoßes vornehmen.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
Die Administratoren behalten sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu modifizieren. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wirst du über deine E-Mail-Adresse informiert. Durch die weitere Nutzung von „Moodle“ stimmst du Änderungen konkludent zu. Du bist dazu verpflichtet, die Nutzungsbedingungen regelmäßig abzurufen und zur Kenntnis zu nehmen.
9. Gerichtsstand und Anwendbares Recht
Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Universität Klagenfurt. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10. Kontakt
Universität Klagenfurt
Center for University Learning and Teaching (CULT)
cult@aau.at
Universitätsstraße 65 – 67
9020 Klagenfurt am Wörthersee
